Kategorie: Deutschland

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Seehofers Mondfahrt: Chronologie eines wahnsinnigen Tags in Berlin

Horst Seehofer hat der Berliner Politik einen der wahnsinnigsten Tage seit ihrem Bestehen eingebrockt.  Der Bundesinnenminister eskalierte am Sonntag den Asylstreit in der Union. Er lehnte die von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel ausgehandelten Ergebnisse ab – und bot am Ende des Tages sogar an, sein Amt aufzugeben.  Nur, um die Entscheidung über diesen…
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2. Juli 2018 0

ARD kommentiert Seehofer-Rücktritt – doch der steht da noch gar nicht fest

ARD-Journalist Kai Gniffke hat in den “Tagesthemen” kräftig mit Seehofer und der CSU abgerechnet. Das Problem: Der Kommentar war auch ein Abgesang auf den CSU-Chef – doch dessen Rücktritt war da noch gar nicht bestätigt. “Endlich, der Rücktritt von Horst Seehofer wäre eine Befreiung für Deutschland. Ich sage das ohne Schadenfreude.” So beginnt der beißende…
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2. Juli 2018 0

Seehofer will als Innenminister und CSU-Chef zurückgetreten

Im erbitterten Asyl-Streit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer beide Ämter aufgeben. Das sagte er am Sonntag in einer CSU-Vorstandssitzung in München, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Seehofer erklärt offenbar Rücktritt als Minister und @CSU Chef — Melanie Amann (@MelAmann) July 1, 2018   In Kürze mehr: Source:…
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1. Juli 2018 0

2 Theorien, warum die CSU so lange hadert, wie sie auf Merkel reagieren soll

Um 15 Uhr am Sonntagnachmittag ist die CSU-Parteispitze zusammengekommen. Und seitdem debattiert sie immer noch. ► Klar ist nur die Position von CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer: Der hat unmissverständlich deutlich gemacht, dass nichts von Angela Merkels Brüsseler Verhandlungsergebnissen hält. In einem etwas mehr als einstündigen Vortrag zerpflückte Seehofer vor den CSU-Vorstandsmitgliedern alle wichtigen Kerninhalte der…
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1. Juli 2018 0

Ein Satz von Seehofer zeigt, wie nah die GroKo am Abgrund steht

Es ist eine erneute Eskalation im Asylstreit der Union: CSU-Chef Horst Seehofer hat die Konfrontation mit der CDU nochmals verschärft und die EU-Verhandlungsergebnisse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sehr kritisch bewertet. Sie seien nicht wirkungsgleich mit den von der CSU verlangten Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze, sagte der Bundesinnenminister am Sonntag in einer CSU-Vorstandssitzung…
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1. Juli 2018 0

Ex-Innenminister bezeichnet Anti-AfD-Demonstranten als „Linksfaschisten“ 

Bei den Protesten gegen den Parteitag der AfD wurde der Augsburger Oberbürgermeister von Demonstranten mit Tomaten und Eiern beworfen. Er zeigt sich gelassen – im Gegensatz zum Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Source: Welt Share on: WhatsApp Facebook Twitter Google+ LinkedIn


1. Juli 2018 0

Merkel: Asylstreit mit der CSU wird womöglich nicht am Sonntag gelöst

► Kanzlerin Angela Merkel hat sich nicht darauf festgelegt, ob der erbitterte Migrationsstreit mit der CSU bereits am Sonntag gelöst werden kann. ► Sie werde alles daran setzen, dass es sowohl bei CDU als auch CSU Ergebnisse gebe, “bei denen wir Verantwortung für unser Land wahrnehmen können”, sagte Merkel in einem Interview in der ZDF-Sendung…
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1. Juli 2018 0

Zwischen CDU und AfD: Wie der rechtskonservative Graubereich an Einfluss gewinnt

Schaut man sich die Umfragewerte der AfD auf Bundesebene an, so fällt auf, dass diese seit Monaten konstant im Bereich zwischen 13 und 16 Prozent liegen. Offenbar schadet der Partei ihre fortschreitende Radikalisierung nicht. Selbst Alexander Gaulands monströse „Vogelschiss“-Äußerung Anfang Juni, mit der er nach der Lesart vieler die Verbrechen des Dritten Reichs bagatellisierte, hat…
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1. Juli 2018 0

Verfassungsrechtler nennt Merkels Flüchlingsabkommen "absurd"

Im Video oben: Mit dieser für sie ungewöhnlichen Geste zeigte Merkel, wie erschöpft und erleichtert sie nach dem zwölfstündigen Asylgipfel war.  ► Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die bilateralen Flüchtlings-Abkommen von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. ► “In meinen Augen muten diese Vereinbarungen absurd an”, sagte er dem “Kölner Stadtanzeiger”.…
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1. Juli 2018 0

Gegen nationale Alleingänge: SPD legt 5-Punkte-Plan zur Asylpolitik vor

► Die SPD positioniert sich mit einem eigenen Papier im Asylstreit zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU. Es enthält einen fünf Punkte umfassenden Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. ► Die SPD stehe für eine “gesamteuropäische Lösung”, für ein “europäisches Asylsystem und solidarisch geteilte Verantwortung bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen”, heißt es demnach. Nationale…
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1. Juli 2018 0