Die SPD kommt wieder

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Die SPD kommt wieder

1. Dezember 2019 Allgemein 0
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Im April 2017 war die Welt für die SPD noch in Ordnung. Kopf an Kopf hingen SPD und CDU in Umfragen aneinander.

Dann kam der Bundestagswahlkampf, der für die SPD zu einem regelrechten Desaster wurde. Die SPD kam nicht aus der Deckung heraus. Während in der CDU schon mit der FDP geklüngelt wurde, während die Legislaturperiode mit der SPD noch lief, traute sich die SPD nicht aus der Großen Koalition heraus und verbuchte die Große Koalition im Bund für sich als “Großen Erfolg”.

Dies machte sich, unter anderem auch die AfD zunutze, um überhaupt in den Bundestag einzuziehen.

Die AfD trieb damals die CDU vor sich her.

Die AfD sei doch die CDU von vor 15 oder 10 Jahren gewesen. Man müsse mit ihnen reden. Sie stellte sich als “kleinen Mann von der Straße” hin. Und die CDU fiel darauf rein, während die SPD der CDU noch für die Erfolge der großen Koalition dankte.

Das etablierte zum einen die AfD und schwächte zum anderen die SPD. Und so zog die AfD in den Bundestag ein.

Martin Schulz ging als Kanzlerkandidat mit dem Mantra in den Wahlkampf, dass es keine neue große Koalition mehr geben würde. Das kam noch mal an. Das hielt die Zustimmung der SPD noch mal bei 22 – 24 Prozent.

Doch dann unterschrieb die SPD noch mal einen Koalitionsvertrag mit der CDU. Die CDU suggerierte der SPD damals, sie hätten Wähler an die AfD verloren, weil nicht genug innere Sicherheit und Schutz gegen Terrorismus im Programm gewesen wäre. Also wurde die SPD in Sachen innere Sicherheit noch mal eine Stufe konservativer.

Dann kam die Sache mit dem Klima

Die SPD hatte im Koalitionsvertrag kaum Punkte für echten Klimaschutz unterschrieben. Das Thema war generell durch die “Deutsche Umwelthilfe” (Wir sind voll auf deren Seite) selbst schwer getrübt. Das, weltweit, dann Millionen Jugendliche auf die Straße gehen und für mehr Klimaschutz demonstrieren, hatte die SPD wohl nicht eingeplant. Doch genau dann fing die deutsche Landwirtschaft im Sommer 2018 an, schwere Einbußen durch Klimaschäden einzufahren. Keiner interessierte sich mehr dafür, wie sehr sich der Koalitionsvertrag für innere Sicherheit einsetze. Aber jeder bemerkte, dass die SPD beim Klimaschutz immer wieder den CDU Wirtschaftsminister mitreden und mitentscheiden ließ.

So beispielsweise, als es um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ging, dem heute etwa mehr als 60 Prozent der Bevölkerung zustimmen. (Kommentar der SPD: Wir waren zwar dafür, aber wir wollten den Koalitionsvertrag nicht gefährden.)

Und heute liegen die Grünen bei etwa 20 – 22 Prozent und die SPD bei etwa 14 – 15 Prozent.

Borjans und Esken haben jetzt Arbeit

Walter Borjans und Saskia Esken sind die neuen SPD Parteichefs. Und bei weitem keine Fans der CDU/CSU. Ihre Aufgabe ist es nun, der SPD ein neues Profil zu geben, mit dem beispielsweise die Gesundheit der Menschen vor den Interessen der Automobilindustrie geht. Oder mit dem das Klima der Welt vor den Interessen des deutschen Bauernverbandes geht (Wohl die größte deutsche Lobby-Organisation).

Wir sagen erst einmal. Glückwunsch und viel Glück für die Zukunft.