In Moskau protestiert die Opposition

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In Moskau protestiert die Opposition

27. Juli 2019 Allgemein Politik Russland 0

In Moskau gab es an mehreren Orten Demonstrationen gegen die russische Regierung. Die Polizei kündigte harte Reaktionen an.

Russland Führung ist nervöser als zu früherer Zeit. Ein 43 jähriger Anwalt ist ab Haustür verhaftet worden. Ein Kleinbus transportierte ihn ab.

Die Moskauer Polizei besteht darauf, dass die Demonstration ungenehmigt durchgeführt wird. Eine Genehmigung für eine solche Demonstration gegen die russische Regierung entbehrte allerdings jeglicher Vorstellung. Zur Demonstration hat unter anderem Alexej Nawalny aufgerufen, der für freie Kommunalwahlen in Moskau kämpft.

Social Media

Auch offizielle russische Vertreter halten Nawalny rechte Ansichten in geposteten Medienartikeln von 2005 oder 2011 entgegen. Der ultrarechte russische Social Media Block, der ansonsten mit rechten Ansichten und rechtsradikalen Vorkommnissen oder Äußerungen in Europa konform geht oder diese herunterspielt, wirft Nawalny vor, er würde sich wie ein Rechtsradikaler verhalten. Dazu, dass gerade Ultrarechte in Deutschland mit der russischen Regierung in engem Kontakt stehen, schweigt der rechte Block auf Facebook.

Menge der Demonstranten

Ersten Schätzungen zufolge hat sich die Anzahl der Demonstranten gegen die russische Regierung stark erhöht. Zahlenmäßig bedeutet das etwa eine Anzahl von 25.000 Demonstranten.

Grund der Demonstrationen

Zu den Wahlen für das Moskauer Stadtparlament wurden einige Kandidaten ausgeschlossen. Angeblich wegen Formfehler. Dazu kam, dass einige Kandidaten nachträglich auf Polizeireviere gebracht wurden und verhört wurden.

Vergleich zu Deutschland

Im Internet werfen Prorussen gerade den Deutschen Doppelmoral vor, die hier allerdings nicht gegeben ist. In Russland gab es, anders als für die AfD in Sachsen, keine Klagemöglichkeit gegen den Wahlausschuss. Außerdem hat der Moskauer Wahlausschuss, anders als der sächsische, den Kandidaten keine Möglichkeit gegeben, Fehler zu beseiten. Auch hat der Moskauer Wahlausschuss die Formfehler nicht weiter erklärt.

Polizeibeamte verhaften einen Mann vor einer Kundgebung in Moskau.

Auch haben AfD’ler gegen die Ablehnung demonstrieren dürfen. Die Demonstrationen durften dabei an frei gewählten Orten zu frei gewählten Zeit stattfinden.

Moskau hat Demonstrationen gegen die angeblichen ‚Formfehler‘ im Vornerein nicht zugelassen.

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