Trump: “EU hat sehr gemein gehandelt”

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Trump: “EU hat sehr gemein gehandelt”

3. Oktober 2019 Allgemein 0

Frage aller Fragen. Schreibt Trump derartige Sätze auf Twitter mit Absicht auf Provokation oder meint er es Ernst?

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Trumps Handelszölle

US Präsident Donald Trump machte seit je her Politik mit der Brechstange. Auch schon mal ohne Rücksicht auf seine eigene Bevölkerung. Seine Interessen standen dabei immer im Vordergrund.

2018 traten die US-Importzölle auf Stahl und Aluminium in Kraft. Und diese wurden nach Belieben des US-Präsidenten immer mehr erhöht. Und das immer per Dekret. Senat oder Repräsentantenhaus waren da stets nur die Zuschauer.

Die EU hatte im Gegenzug (parlamentarisch beschlossen) Zölle auf hunderte von US Waren verhängt. Von Erdnussbutter bis hin zu Harley Davidson.

Schon damals twitterte Trump plötzlich im Juli, dass er für den Besuch von EU Vertretern eine Idee hatte. Nämlich Handelsbarrieren und Subventionen aufzuheben. „Das wäre dann endlich das, was man freien Markt und fairen Handel nennt! Ich hoffe, sie tun es, wir sind dazu bereit – werden sie aber nicht!“ Dann war es doch wieder Donald Trump, der nicht bereit war die Zölle für alle gleich aufzuheben. Die Schuld gab er dem damaligen EU Parlamentspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Airbus und Boeing

Boeing braucht nach der Pleite um zwei abgestürzte Boeing 737 Max unbedingt Geld. Die drei größten Fluggesellschafen Chinas haben dem Flugzeugbauer erhebliche Schadensersatzforderungen aufgebrummt. Die für Trump erfreulichen Nachrichten über Airbus werden die US-Regierung vermutlich daran hindern, staatliche Hilfen wegen den Forderungen aus China an Boeing auszahlen zu dürfen.

Für Airbus lief tatsächlich einiges schlecht. Kredite und Bürgschaften aus Deutschland, Spanien und Frankreich wurde nun als nicht legitim verurteilt. Zwar gibt es keine direkten Konsequenzen zwischen den Ländern und Airbus. Für die Zölle zwischen den USA und der EU gibt es nun eine bedingte Legitimation.

Auf Flugzeuge aus der EU erhebt die USA nun 10 Prozent Zölle beim Import in die Vereinigten Staaten. Der Schaden hält sich soweit gering, als dass Länder wie Russland oder China bestellte, und nicht gelieferte Boeing 737, Max mit gleichwertigen Airbus Maschinen kompensieren und gegenüber Boeing auf ihren Schadensersatz bestehen.

Zu diesem Ausgleich will die USA (ohne echte Legitimation) für Güter wie Butter, Kaffee und Käse 25 Prozent erheben.

Trumps Tweet, dass mit den Zöllen der Europäischen Union gemein gehandelt würde, ist mehr “Hohn und Spott” als Fakt. Denn gerade für Boeing kommt Trumps “Sieg” zur Unzeit.