Autor: Dumbledore

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Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt

BRÜSSEL –   Ursula von der Leyen wurde am Dienstag als neue Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt und wird damit die erste Frau, die eine der angesehensten Positionen in der Europäischen Union innehat. Das Europäische Parlament stimmte am Dienstag mit 383 zu 327 Stimmen bei 22 Stimmenthaltungen für die Nominierung von Von der Leyen. Die Bestätigung erforderte…
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17. Juli 2019 0

Trump: „If you hate our Country…“

Trump legte auf Twitter noch mal nach. Aber es gibt da noch eine Vorgeschichte. US Präsident Donald Trump nutzte am Montag eine Schauveranstaltung von ‚Made in America‘, um erneut eine Reihe von frischgebackenen Kongressfrauen aufzufordern, die Vereinigten Staaten zu verlassen, wenn sie in den USA nicht glücklich sind.  Als er die Tweets erklärte, die er…
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17. Juli 2019 0

Hitlergruß und Volksverhetzung in Dresden

Am gestrigen Abend besuchte die Bundeskanzlerin Angela Merkel Gast eines Netzwerktreffens von Frauen. Das Netzwerktreffen lief sehr ruhig und sachlich. Am Rande jedoch meldete Pegida Gründer Lutz Bachmann eine Spontan-Demonstration am Abertinum an. Dort summierten sich etwaige Straftaten wie Flaschenwurf, Hitlergruß, Beleidigung und Volksverhetzung. Auch ein Fall von Holocaust-Leugnung im Anschluss an die Demonstration war…
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16. Juli 2019 0

Höcke Flügel in der AfD stärker als je zuvor

Wollte die AfD eigentlich etwas gegen rechtsnationalistische und völkisch antidemokratische Stimmen unternehmen, muss sie sich nun ansehen, wer wem wirklich übersteht. AfD-Chef Jörg Meuthen steht kontrahent zum Thüringer AfD Landeschef Björn Höcke. Und er positionierte sich gestern auch eben so. Doch schon sein eigener Kreisverband im badischen Ortenau sah ihn nicht in der Lage, für…
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15. Juli 2019 0

Fernsehsender haben auf Facebook Hausrecht

Das gilt auch für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. 2011 hat das Bundesverfassungsgericht bereits ein Grundsatzurteil gefällt. Sie entschieden, dass das Hausrecht eben nicht die Freiheit der Meinung und der Versammlungsfreiheit stört. Ebenso schützt der Artikel 5 des Grundgesetzes ebenfalls die Freiheit der Presse auf die Wahl der Berichterstattung. Auch das OLG Karlsruhe hat zum Thema Hausrecht contra…
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13. Juli 2019 0

Kein Arzt kann für Abtreibung werben

Denn jeder Arzt oder Ärztin, die Schwangerschaftsabbrüche durchführt, sagt dem Patienten, dass der Eingriff ein schwerer Eingriff wird. What? Vor zwei Wochen wurde die Gießener Ärztin Kristina Hänel vom Oberlandesgericht Frankfurt vom Vorwurf entlastet, sie hätte für Schwangerschaftsabbrüche geworben. Unser Gesetz nutzt dabei den schwammigen Begriff ‚Werbung‘. Also, dass was man abends sieht, wenn Sat…
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12. Juli 2019 0

Gutachten zum CO² Verbrauch

Wie gehen wir langfristig mit CO² um? Bis heute kaufen die Menschen immer noch Automobile mit starken Treibstoff-Verbrauch. Oft als sehr teure Neuwagen. Der Treibhauseffekt wird Jahr für Jahr nur verstärkt. Es gäbe ein paar Lösungen Zunächst einmal wäre mit einem Kleinwagen, anstatt der Limousine schon viel geholfen. Der Unterschied liegt da schon mal bei…
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12. Juli 2019 0

Wer immitiert die iranische Revolutionsgarde?

Ein weiterer Vorfall in der Straße von Hormus. Ein britisches Militärschiff verhinderte einen Überfall auf einen Tanker. Die Briten machten als Verursacher die iranische Revolutionsgarde aus. Wieder waren es mehrere kleine bewaffnete Boote. „Die ‚HMS Montrose‘ war gezwungen, sich zwischen die iranischen Boote und die ‚British Heritage‘ zu positionieren und verbale Warnungen an die Boote…
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11. Juli 2019 0

Das neue „Star Trek: Picard“ Banner

Ein Mann weniger Worte Patrick Steward machte den Trekkies gestern Abend noch ein kleines Geschenk, als er ein neues offizielles Star Trek Banner postete. Er kommentierte es schlicht mit „Picard. #StarTrekPicard #StarTrek „ Ist Picard jetzt „John Wick“? Wir wollen es nicht hoffen. Auch wenn wir gleichermaßen von der ‚John Wick‘ Reihe mit Keanu Reeves begeistert und…
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11. Juli 2019 0

Das politische Ende des Björn Höcke

Er nannte Sigmar Gabriel einen „Volksverderber“ und referierte über den lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitertyp. Er sinnierte über Syrer und Senegalesen, die ihre Heimat noch hätten, und Deutsche, die ihre Heimat verlieren würden. Ein tausendjähriges Deutschland hat er gleich bei diversen Anlässen herausgeschrien. Zuletzt ärgerte er sich, dass sich Berlin, als ehemalige Hauptstadt der Nationalsozialisten, ein „Denkmal…
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10. Juli 2019 0